02.06.2014 | In eigener Sache

"Pflegestärkungsgesetz" - Bundeskabinett beschließt umfangreiche Verbesserungen in der Pflege

Das Bundeskabinett hat am 28.05.2014 den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (1. Pflegestärkungsgesetz) beschlossen. Nach der Beratung durch Bundestag und Bundesrat soll das 1. Pflegestärkungsgesetz am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Die Menschlichkeit unserer Gesellschaft muss sich gerade darin zeigen, wie wir mit Pflegebedürftigen und Kranken umgehen. Das Kabinett hat heute umfangreiche Leistungsverbesserungen in der Pflege bereits zum 1. Januar 2015 auf den Weg gebracht. Das ist eine gute Nachricht für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und die Pflegekräfte, die eine unverzichtbare Arbeit leisten."

Hier finden Sie den Gesetzentwurf.

Vor allem Familien, die Angehörige zu Hause pflegen möchten, sollen mehr Unterstützung bekommen – zum Beispiel durch mehr Tages- und Kurzzeitpflege. Aber auch die Arbeit der Pflegeeinrichtungen soll leichter werden. Dazu soll die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte deutlich aufgestockt werden. Zudem wird ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.
 
Um diese Verbesserungen zu erreichen werden die Beiträge zur Pflegeversicherung am 1. Januar 2015 um 0,3 Prozentpunkte und im Laufe der Wahlperiode um weitere 0,2 Prozentpunkte angehoben. Damit stehen insgesamt fünf Milliarden Euro mehr für Verbesserungen in der Pflege zur Verfügung. Die Leistungen der Pflegeversicherung können so um 20 Prozent ausgeweitet werden. Minister Gröhe: „Gute Pflege muss uns etwas wert sein“.
 
Das Pflegestärkungsgesetz ist das erste von zwei Gesetzen, durch die die Pflege in Deutschland verbessert wird. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz soll noch in dieser Wahlperiode der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden.
 
Die Verbesserungen des 1. Pflegestärkungsgesetzes betreffen vor allem die Leistungsbeträge, die Stärkung niederschwelliger Angebote, Untersützungsleistungen wie Kurzzeit- oder Verhinderungspflege und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Erfreulich ist ebenfalle, dass der Zuschuss zu Umbaumaßnahmen pro Maßnahme von 2.557 bis auf 4.000 Euro angehoben werden soll und dass Lohnersatzleistungen für pflegende Angehörige für eine zehntätige Auszeit, vergleichbar mit dem Kinderkrankengeld, eingeführt werden sollen. Letztere werden allerdings in einem seperaten Gesetz geregelt, dass ebenfalls zum 01.01.2015 in Kraft treten soll.

Übersicht der Leistungsverbesserungen ab 2015
Rund 2,5 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland profitieren ab dem 1. Januar 2015 von den geplanten umfangreichen Leistungsverbesserungen. Hier finden Sie eine tabellarische Übersicht.

Die wichtigsten Informationen zum 1. Pflegestärkungsgesetz finden Sie auch in einem kompakten Informationsflyer, den Sie herunterladen und im Format A 4 ausdrucken können: www.bmg.bund.de/flyer_pflegestaerkungsgesetze

Film zum Thema
Das 1. Pflegestärkungsgesetz ist das erste von zwei Gesetzen, mit denen die Bundesregierung die Pflegeversicherung umfassend stärken will. Grundgedanke der Neuerungen ist es, die Leistungen der Pflegeversicherung zu verbessern und noch stärker auf die Bedürfnisse und Bedarfe der Menschen auszurichten. Ein kurzer Film bringt die Zusammenhänge und die geplanten Verbesserungen ins Bild: www.youtube.com/watch?v=96Yr-RKoVY4&feature=youtu.be

Interview: Warum muss die Pflege gestärkt werden?
Was verbessert sich für Angehörige und Pflegekräfte? Was kostet das den Beitragszahler? Das erfahren Sie im Interview mit Bundesminister Hermann Gröhe: www.youtube.com/watch?v=dQsBC1t4blE

Alle wichtigen Informationen finden Sie auch unter: www.pflegestaerkungsgesetze.de