16.12.2016 | In eigener Sache

Das neue Bundesteilhabegesetz tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft

Mit der Zustimmung des Bundesrat wurde heute das Bundesteilhabegesetz (BTGH) verabschiedet. Damit kann das Gesetz zum 01.01.2017 stufenweise in Kraft treten, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist. Gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf, wie ihn Bundessozialministerin Andrea Nahles vorgelegt hat, sind Dank der vielfältigen Proteste von Behinderten und ihren Organisationen Nachbesserungen gemacht worden. Dennoch bleibt noch vieles offen.

Der Paritätische Gesamtverband hat ein erstes Resumee gezogen: http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/367685129208dd53c125808b003c2aec/$FILE/resumee.pdf