02.08.2016 | In eigener Sache

Fazit: Der Weg zur selbstbestimmten Teilhabe ist noch lang!

Zum Fazit, dass der Weg zur selbstbestimmten Teilhabe noch lang ist, kommt der Paritätische Gesamtverband in seiner Bewertung der vorgelegten Entwürfen zum Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und dem Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III). Obwohl die UN-Behindertenrechtskonvention Maßstäbe für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung setzt, sind die Vorschläge zur bundesweiten Regelung äußerst kritisch zu sehen.

Der Paritätische Gesamtverband, der zu den sechs Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege in Deutschland zählt, vertritt als größter Verband der Selbsthilfe und Selbsthilfeunterstützung auch die DGM. Ein zehn Punkte umfassendes Fazit macht sehr deutlich, dass die beabsichtigten Neuregelungen das Ziel haben, die Kostendynamik im Bereich der Eingliederungshilfe zu dämpfen. Mit der Veröffentlichung der substantiellen Verbesserungen zu den vorgelegten Gesetzentwürfen möchte er nochmals Einfluss auf die Entscheidung der Abstimmung im Deutschen Bundestag nehmen, die nach der Sommerpause ansteht.

Hier das vollständige Fazit des Paritätischen Gesamtverbands.