14.02.2020 | In eigener Sache

Aktueller Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetzes geht ins parlamentarische Verfahren

Erneute Stellungnahme der DGM an das Ministerium für Gesundheit

Gestern verschickte die Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. adressiert an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ihre Stellungnahme zum aktuellen IPREG-Entwurf, der am 12. Feburar 2020 vom Kabinett verabschiedet wurde. Nun beginnt im Bundestag das parlamentarische Verfahren. Die DGM-Stellungnahme in vollem Wortlaut finden Sie untenstehend als Download.

Die DGM hatte sich bereits im August  2019 zum Entwurf eines „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes“ (RISG) sowie zu der als „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPREG) umbenannten zweiten Version im Dezember 2019 klar positioniert. Darüber hinaus beteiligte sich die DGM Ende Januar 2020 mit etlichen Verbänden an einer gemeinsamen Erklärung zum Gesetzesvorhaben. Über ihre Dachorganisationen wird sich die DGM weiter in das parlamentarische Verfahren einbringen.